Allgemeine Geschäftsbedingungen (11.06.2010 v1.40)

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Die Allgemeinen Informationen zur City PC GmbH, den angebotenen Waren und Dienstleistungen und den Verträgen finden Sie unter Kundeninformationen.

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der City PC GmbH (City PC).
2. Verbraucher im Sinne unserer AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt welches nicht ihrer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die Rechtsgeschäfte in Ausübung ihrer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit abschließen.
3. Gegenüber Unternehmern gelten unsere AGB ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des kaufenden Unternehmers widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Gegenüber Unternehmern bedürfen alle von unseren AGB abweichenden Vereinbarungen und Nebenabreden unserer Bestätigung. Gegenüber Unternehmern gelten unsere AGB auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des Unternehmers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.
4. Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen aktuellsten Fassung. Die Bestätigung dieser AGBs erfolgt insbesondere gegenüber dem Verbraucher bei jeder Bestellung durch Einblendung vor dem Anklicken des abschliessenden Bestellbuttons. Gegenüber Unternehmern gelten unsere AGBs unabhängig vom gewählten Weg der Bestellung (z.B. per Fax, Email, Telefon) mit Abgabe der Bestellung als bekannt und akzeptiert.

§ 2 Zustandekommen/Auflösung des Vertrages

1. Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich.
2. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Kunde verbindlich gegenüber City PC den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Kunde erhält anschließend eine automatische Email die den Eingang der Bestellung bestätigt.
3. Der Kaufvertrag wird spätestens mit Auslieferung/Abholung der Ware geschlossen, fühestens mit einer schriftliche Auftragsbestätigung durch City PC. Sollte binnen 7 Tagen nach Abgabe des Kaufangebots keine Auftragsbestätigung oder Lieferung seitens City PC erfolgen, gilt das Kaufangebot des Kunden als abgelehnt.
4. Erfüllt ein Käufer bei Kaufverträgen außerhalb des Widerrufsrechtes (siehe § 4) den Kaufvertrag nicht durch Zahlung und Abnahme der verkauften Ware, so ist City PC berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen, oder 10 EUR (zzgl. MwSt.) zzgl. 15% des Kaufpreises als Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens (z.B. Preisverfall, Unverkäuflichkeit der Ware) behalten wir uns das Recht vor, diesen Schaden vollumfänglich geltend zu machen. Dem Käufer bleibt der Nachweis eines Schadens in geringerer Höhe vorbehalten.

§ 3 Informationspflichten

1. Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich persönlichen Daten (Name, Anschrift, Email-Adresse und Bankverbindung) ändern, ist der Kunde verpflichtet diese Änderung unverzüglich z.B. durch Änderung der Angaben im City PC Onlineshop oder durch eine Email mitzuteilen.
2. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Filtern, Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
3. Verletzt der Kunde seine Informationspflichten kann City PC Ersatz für nachweislich entstandenen Schaden fordern, wie z.B. Portokosten für den Versand an eine unrichtitige oder unvollständige Adressangabe. Dem Kunden bleibt vorbehlten den Nachweis eines geringeren entstandenen Schadens auf unserer Seite zu erbringen

Hinweis: Sollten Sie Ware bei uns abholen und den Kaufvertrag im Ladengeschäft schliessen, besteht kein Widerrufsrecht.

§ 5 Lieferung und Versand, Kostentragungsvereinbarung

1. Die Lieferzeiten in Abhängigkeit von Zahlungsmethode und Lieferart sind unterhalb der jeweiligen Artikelbeschreibung im Onlineshop vermerkt. In Darmstadt lagernde Waren werden innerhalb eines Werktages versendet oder abholbereit. Per Schnellieferung bestellte und bei Zulieferern lagernde Produkte werden spätestens am nächsten Werktag nach Zahlungseingang versendet.
2. Kostenlose Teillieferungen bleiben uns in Absprache mit dem Kunden vorbehalten. Der evtl. Anspruch des Käufers auf Rückgängigmachung der Gesamtlieferung wird davon nicht berührt.
3. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 6 Gefahrenübergang

1. Ist der Käufer Unternehmer, hat City PC mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen oder an den Unternehmer selbst seine Leistungspflicht erbracht und die Gefahr geht auf den Unternehmer über.
2. Bei einem Verbrauchsgüterkauf bleibt §446 BGB unberührt: Die Gefahr geht erst dann auf den Verbraucher über, wenn das Lieferunternehmen die Waren übergeben hat oder der Verbraucher die Ware im Ladengeschäft abgeholt hat.

§ 7 Preise und Zahlung

1. Der Kaufpreis ist mit Erhalt der Ware sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
2. Der Käufer gerät automatisch in Zahlungsverzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung und Ware nicht beglichen ist. Bei Zahlungsverzug ist City PC berechtigt Verzugszinsen zu berechnen. Gegenüber Verbrauchern liegen diese 5% und gegenüber Unternehmern 8% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. City PC behält das Eigentum an gelieferter Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich aller Nebenforderungen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

§ 9 Gewährleistung

1. Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs/Garantiefristen in Kraft; § 203 BGB bleibt unberührt.
2. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
3. Evtl. angebotene Garantieleistungen der Hersteller bleiben unberührt und können jederzeit in Anspruch genommen werden.
   
   Hinweis:
   Einige Hersteller bewerben ihre Produkte mit "Lebenslanger Garantie", "Limited Lifetime Warranty" oder ähnlichen Konstrukten. Nach aktueller Rechtssprechung sind unbegrenzte Garantieverprechen unzulässig. Daher weisen wir Sie darauf hin, dass diese und ähnliche Garantieversprechen sich auf die Lebenszeit des Produktes beziehen und nicht länger als die gesetzliche Höchstgrenze von § 202 Abs. 2 BGB gelten (zuletzt 30 Jahre).
    
4. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang. Für gebrauchte Sachen gilt eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten.
5. Ist der Käufer Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist für Neuware 12 Monate ab Ablieferung der Ware, für gebrauchte Waren ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Vor etwaiger Rücksendung der Ware hat der Unternehmer unsere Zustimmung einzuholen.
6. Offensichtliche Mängel sind vom Verbraucher innerhalb von 3 Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich, per Telefax oder per Email anzuzeigen. Andernfalls sind hierfür Mängelansprüche ausgeschlossen. Ist der Käufer Unternehmer gilt fristverkürzend § 377 HGB.
7. Sollte der kaufende Unternehmer Aufwendungsersatz i.S.d. § 478 II BGB fordern, beschränkt sich dieser auf max. 2% des ursprünglichen Warenwerts. Rückgriffsansprüche des Unternehmers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Unternehmer mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.

§ 10 Haftungsausschluss

1. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, daß wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, daß eine Datensicherung erfolgt ist, so daß die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

§ 11 Datenschutz

City PC nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Die nachfolgenden Erklärungen geben Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.


1. Datenverarbeitung auf dieser Internetseite
   City PC erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:
   
   • Browsertyp/ -version
   • verwendetes Betriebssystem
   • Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
   • Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)
   • Uhrzeit der Serveranfrage.
   Diese Daten sind für City PC nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.
2. Cookies
   Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.
3. Newsletter
   Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine valide Email-Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen Email-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Weitere Daten werden nicht erhoben. Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der Email-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen.
4. Auskunftsrecht
   Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der Datenschutzbeauftragte (datenschutz@city-pc.de ) von City PC.
5. Weitere Informationen
   Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten (datenschutz@city-pc.de ).

§ 12 Gerichtsstand, Erfüllungsort, Teilunwirksamkeit

1. Sofern der Kunde Unternehmer oder Verbraucher ohne Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union ist, ist unser Geschäftssitz alleiniger Gerichtsstand, es gilt dann ausschliesslich deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
2. Gegenüber Unternehmern ist der Erfüllungsort unser Geschäftssitz.
3. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

Weitere Hinweise und Informationen

Informationen zur Batterieverordnung

Neben den von uns direkt angebotenen Batterien und Akkus befinden sich im Lieferumfang vieler Geräte Batterien oder Akkus, die z.B. zum Betrieb von MP3 Playern, kabellosen Eingabegeräten oder anderen Produkten dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:

Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben (die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten) an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab.

Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden:

City PC GmbH
Bahnhofstr. 23
64665 Alsbach-Hähnlein

Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltone gekennzeichnet, ähnlich dem Symbol in der Abbildung links. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel links "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.

Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in der Bedienungsanleitung des Herstellers.


Weitere Hinweise zur Batterieverordnung finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

Hinweise zur Entsorgung von Altgeräten und Elektronikschrott

Ab März 2006 dürfen nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) Altgeräte nicht mehr im Hausmüll entsorgt werden. Betroffen sind nicht nur die typischen Elektrogeräte wie Fernseher, Waschmaschinen oder Kühlschränke, sondern z.B. auch Videospiele, Lautsprecher, Computer, Notebooks, MP3 Player, Peripheriegeräte, Drucker, Telefone, elektrisch betriebenes Kinderspielzeug oder andere strombetriebene Altgeräte. Erkennbar sind diese Geräte an dem Symbol einer "durchgestrichenen Mülltonne":

Das Symbol finden Sie auf den Geräten oder der Verpackung.

Den Elektronikschrott können Sie z.B. bei kommunalen Sammelstellen kostenlos abgeben. Ihre kommunale Abfallberatung oder die Verbraucherzentralen können Ihnen über den genauen Ort dieser Sammelstellen Auskunft geben.

Stand: 11.06.2010 (1.40)